Rechtsakte

Grundlage

 

Vorschläge

 

 

 

 

verabschiedete Fassung

 

 

 

 

ändernde Rechtsakte

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 konsolidierte Fassung 2014 

 

Level 2-Rechtsakte

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausführung in Deutschland

 

 

 

 

Art. 114 AEUV

 

Vorschlag für eine VO des EP und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps, KOM(2010) 482

 

VO (EU) Nr. 236/2012 des EP und des Rates v. 14.3.2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps, ABlEU v. 24.3.2012, L 86/1

 

VO (EU) Nr. 909/2014 des EP und des Rates v. 23.7.2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen und -abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer sowie zur Änderung der RLn 98/26/EG und 2014/65/EU und der VO (EU) Nr. 236/2012, ABlEU v. 28.8.2014, L 257/1 [CSDR]

 

VO (EU) 2023/2869 des EP  und des Rates v. 13.12.2023 zur Änderung bestimmter Verordnungen in Bezug auf die Einrichtung und die Funktionsweise des zentralen europäischen Zugangsportals, ABlEU L 2023/2869, 20.12.2023

 

SSR (konsolidiert 2014)

 

Delegierte VO (EU) Nr. 826/2012 der Kommission v. 29.6.2012 zur Ergänzung der VO (EU) Nr. 236/2012 des EP und des Rates im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Melde- und Offenlegungspflichten in Bezug auf Netto-Leerverkaufspositionen, die Einzelheiten der in Bezug auf Netto-Leerverkaufspositionen an die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde zu übermittelnden Informationen und die Methode zur Berechnung des Umsatzes zwecks Ermittlung der unter die Ausnahmeregelung fallenden Aktien, ABlEU v. 18.9.2012, L 251/1

 

Durchführungs-VO (EU) Nr. 827/2012 der Kommission v. 29.6.2012 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf die Verfahren für die Offenlegung von Nettopositionen in Aktien gegenüber der Öffentlichkeit, das Format, in dem der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde Informationen zu Netto-Leerverkaufspositionen zu übermitteln sind, die Arten von Vereinbarungen, Zusagen und Maßnahmen, die angemessen gewährleisten, dass Aktien oder öffentliche Schuldtitel für die Abwicklung des Geschäfts verfügbar sind, und die Daten, zu denen die Ermittlung des Haupthandelsplatzes einer Aktie erfolgt, sowie den Zeitraum, auf den sich die betreffende Berechnung bezieht, gemäß der VO (EU) Nr. 236/2012 des EP und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps, ABlEU v. 18.9.2012, L 251/11

 

Delegierte VO (EU) Nr. 918/2012 der Kommission v. 5.7.2012 zur Ergänzung der VO (EU) Nr. 236/2012 des EP und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps im Hinblick auf Begriffsbestimmungen, die Berechnung von Netto-Leerverkaufspositionen, gedeckte Credit Default Swaps auf öffentliche Schuldtitel, Meldeschwellen, Liquiditätsschwellen für die vorübergehende Aufhebung von Beschränkungen, signifikante Wertminderungen bei Finanzinstrumenten und ungünstige Ereignisse, ABlEU v. 9.10.2012, L 274/1

 

Delegierte VO (EU) Nr. 919/2012 der Kommission v. 5.7.2012 zur Ergänzung der VO (EU) Nr. 236/2012 des EP und des Rates über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für die Methode zur Berechnung der Wertminderung bei liquiden Aktien und anderen Finanzinstrumenten, ABlEU v. 9.10.2012, L 274/16

 

Durchführungs-VO (EU) Nr. 897/2014 der Kommission v. 18.8.2014 zur Festlegung spezifischer Vorschriften für die Durchführung von Programmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit im Rahmen der VO (EU) Nr. 232/2014 des EP und des Rates zur Schaffung eines Europäischen Nachbarschaftsinstruments, ABlEU v. 19.8.2014, L 244/12

 

Delegierte VO (EU) 2015/97 der Kommission v. 17.10.2014 zur Berichtigung der delegierten VO (EU) Nr. 918/2012 im Hinblick auf die Meldung signifikanter Netto-Leerverkaufspositionen in öffentlichen Schuldtiteln, ABlEU v. 23.1.2015, L 16/22

 

Beschluss (EU) 2020/525 der ESMA v. 16.3.2020 zur gemäß Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe a der VO (EU) Nr. 236/2012 des EP und des Rates ergehenden Aufforderung an natürliche oder juristische Personen, die eine Netto-Leerverkaufsposition halten, die Meldeschwellen für Netto-Leerverkaufspositionen im ausgegebenen Aktienkapital eines Unternehmens, dessen Aktien zum Handel an einem geregelten Markt zugelassen sind, vorübergehend zu senken, um die zuständigen Behörden beim Überschreiten einer bestimmten Schwelle zu benachrichtigen, ABlEU v. 15.4.2020, L 116/5

 

Beschluss (EU) 2020/1123 der ESMA v. 10.6.2020 zur Verlängerung der gemäß Artikel 28 Absatz 1 Buchstabe a der VO (EU) Nr. 236/2012 des EP und des Rates angeordneten vorübergehenden Herabsetzung der Meldeschwellen für Netto-Leerverkaufspositionen, deren Überschreitung natürliche oder juristische Personen, die eine Netto-Leerverkaufsposition im ausgegebenen Aktienkapital eines Unternehmens, dessen Aktien zum Handel an einem geregelten Markt zugelassen sind, den zuständigen Behörden melden müssen, ABlEU v. 30.7.2020, L 245/17

 

Gesetz zur Ausführung der VO (EU) Nr. 236/2012 des EP und des Rates vom 14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (EU-Leerverkaufs-Ausführungsgesetz) v. 6.11.2012, BGBl. I, 2286